Brexit 2.0

Boris Johnson ist nun neuer Prime Minister des United Kingdom und es folgt Brexit 2.0

Themen:
Wirtschaft, Gesellschaft

Die britischen Konservativen im Parlament haben sich für Boris Johnson als Prime Minister entschieden. Wie es scheint, folgt nun der Brexit 2.0. Aber geht das auch mit der Europäischen Union?

England hat einen neuen Prime Minister - wieviel Demokratie steckt dahinter?

Wie stark die konservative Partei in England noch in der Bevölkerung Rückhalt hat, ist fraglich. Immerhin scheint ja schon seit längerer Zeit eine Mehrheit der Bürger eher für den Verbleib in der Europäischen Union zu sein, als für den Austritt. Ungeachtet dessen haben die Mitglieder der konservativen Partei einen neuen Parteichef gewählt und sich für ihn als Prime Minister ausgesprochen. Das stimmt mit den Mehrheitsverhältnissen der laufenden Legislaturperiode überein, hat aber dennoch einen faden Beigeschmack. Wären Neuwahlen invlusive eines neuen Reverendums da nicht "demokratischer" gewesen?

Brexit 2.0

Teresa May hat als konservative Regierungschefin keine Mehrheit für welche Form des Brexits auch immer gefunden. Immer wieder bemühte sie sich um Nachverhandlungen, Zeitaufschübe und Formveränderungen. Ohne wesentliche Folgen. Nun verfolgt Boris Johnson einen Brexit mit Nachverhandlungen, oder einen "Brexit brutal", also ohne Bachstop, was den Bruch mit den Verhandlungsergebnissen mit der Europäischen Union bedeutet. Was aber steckt hinter dieser Lösung? Der Backstop steht für eine Übergangsphase des Brexits ohne geschlossene EU Außengrenze zwischen Irland und Nordirland. Das hat die vorübergehende Aussetzung von Zöllen im Warenhandel zwischen Grat Britain und der EU zur Folge, bis für die Grenzfrage eine Lösung gefunden wäre. Ohne Backstop wäre das ein Brexit, der die Zölle untergräbt, da die englischen Waren dann dauerhaft über die offene Grenze zwischen den beiden irischen Staaten vließen würden. 

Konsequenzen

Das Ergebnis eines Brexit ohne Backstop wäre etwa so zu beschreiben: man bleibt "freies" Mitglied eines Sportvereins, hat Nutzungsrecht an allen Sportgeräten und Plätzen, nähme an allen Wettbewerben teil, würde aber nie "Mitgliedsbeitrag" bezahlen. Johnson will also alle Vorteile einer EU-Mitgliedschaft ohne eine einzige Verpflichtung, weder politisch noch finanziell. Tolle Idee!

Damit wäre nicht nur Europa als politische und soziale Idee zerschlagen, sondern die ökonomische Idee einer wirtschaftlichen Handelszone wäre nicht mehr praktikabel, da jeder nur Vorteile für sich in Anspruch nähme, ohne dafür etwas zu finanziell zu leisten. Es drohen unangenehme Zeiten! 

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