China rüstet auf

Zur chinesischen Wirtschaftsreform kommt jetzt die militärische Aufrüstung

Themen:
Weltpolitik, Wirtschaft

Es ist besorgniserregend, was China da verfolgt. Die Wirtschaftsreform plant expansive Exortorientierung bei gleichzeitiger Autarkie. Nun kommt die Meldung, dass China sein Militär extrem aufrüstet und erweitert. Worauf haben wir uns einzustellen?

China auf einem neuen "großen Sprung nach vorn"

Vor ein paar Tagen haben wir bereits über die Ziele der neuen Wirtschaftspolitik Chinas berichtet, die der Chinesische Volkskongress vor einer Woche beschlossen hat: expansiver Export bei gleichzeitiger struktureller Autarkie, was die eigene Nation, vor allem aber die eigene Produktion betrifft. Dafür steht ja schon seit einiger Zeit das Projekt der neuen Seidenstraße. Neu allerdings ist, dass diese Seidenstrasse in nur eine Richtung befahren werden soll, Richtung Westen. Das wurde seinerzeit den beteiligten Nationen, durch die die Seidenstrasse verläuft noch anders dargestellt. Für sie sollte die Seidenstrasse auch der offene Weg nach Osten sein. Nun verstört eine zweite Meldung!

Das Militär wächst

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat vor ein paar Tagen dem Zentralkomitee der Partei mitgeteilt, dass China im kommenden Jahr die Militärausgaben um 6,8% erhöhen wird. Das ist eine enorme Zahl. An das Militär adressiert ruft er zur ständigen militärischen Bereitschaft seiner Armee auf und fordert äußerste Flexibilität für militärische Einsatzformen jedweder Art. Was ist damit gemeint? Der Aussage entsprechend alles Denkbare. Es gibt militärische Schlachten, die gewonnen werden, ohne in den Krieg zu ziehen. Der Weg heißt "Drohung" durch Macht. Das gilt nach innen wie nach außen. Und das scheint das chinesische Ziel zu sein. Das gilt für die Sicherung der Seidenstraße ebenso wie für die Verhältnisse im eigenen Land, für die Durchsetzung von terretorialen Ansprüchen im Südchinesischen Meer wie für das Ignorieren der Übergangsregelung für die Sonderzone Hongkong. Für China gelten keine Verträge mehr, für China zählt nur noch die eigene militärische Stärke zur Regelung seiner Interessen. Der Westen muss eine neue China-Strategie entwickeln, deren Basis die Einschränkung der Handels- und Exportabsichten zum Kern hat. Dazu gehört aber zunächst der Abschied von überkommenen Vorstellungen und Wirtschaftspraktiken zwischen den einstigen ökonomischen Partnern. Gerade das wird dem Westen große Schmerzen bereiten. Aber es hilft nichts! China steht vor einem Sprung nach Westen, wie es ihn bisher noch nicht gab. Verpaßt der Westen den Zeitpunkt für klare Worte und entsprechndes wirtschaftliches Handeln aus strategischer Überlegung, wird das Erwachen ein fürchterliches sein! 

 

 

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