Deal, no deal oder gar kein Brexit?

Gibt es in England eine erneute Volksabstimmung über den Brexit?

Themen:
Wirtschaft, Gesellschaft

Nach neuster Entwicklung könnte Großbritannien erneut über den Brexit abstimmen. Eigentlich wäre der Verbleib des Landes in der Europäischen Union wünschenswert, aber eine erneute Abstimmung wirft auch Fragen auf.

Absurdes Theater

Was für ein Gewürge! Nach langen Verhandlungen und einem Vertrag über den Austritt Großbritanniens aus der EU hatte das Englische Unterhaus in zahllosen Debatten um die Zustimmung zum Vertrag gerungen. Eine Abstimmung nach der anderen ging der Regierungschefin May verloren. Dahinter verbargen sich viele unterschiedliche Positionen, sachliche wie parteipolitische. Im Grunde schien es aber für einen Brexit, zumindest einen ungeregelten, keine Mehrheit zu geben. May, die ursprünglich gegen den Brexit war, trat ihr Amt an, um den Willen des Volkes nach Austritt aus der EU umzusetzen. Es entstand ein absurdes Szenarium widersprüchlicher Parlamentsdebatten und am Ende waren alle genervt, auch die EU, die zu Nachverhandlungen nicht bereit war. Zuletzt war Stillstand eingetreten, obwohl die Tage bis zum vereinbarten Austritt gezählt sind. 

Neue Bewegung

Heute morgen kam die Meldung, dass Jeremy Corbyn und seine Labour-Party eine erneute Volksabstimmung zum Brexit wünschen, um so den Brexit-Knoten zu zerschlagen, da sie offfensichtlich davon ausgehen, dass es mittlerweile keine Mehrheit mehr für einen Austritt Großbritanniens aus der EU geben wird. Keine ganz falsche Annahme. Immerhin hatte sich ein großer Teil der Bevölkerung an der ersten Abstimmung gar nicht beteiligt, darunter vor allem junge Menschen, die wenig interessiert davon ausgingen, dass es zu einem Austritt eh nicht kommen würde. Viele Brexit-Anhänger dürften mittlerweile durch die ersten wirtschaftlichen Verwerfungen im Vorfeld des Austritts erkannt haben, dass die von Boris Johnson und Nigel Farage in den blauen Himmel gemalte herrliche Zukunft des Landes außerhalb der EU doch wohl nur ein Wolkentraum war. Aber das hätte man eigentlich auch früher wisen können!

Zweifelhaftes Verfahren

Es ist nicht unwahrscheinlich, dass eine erneute Volksabstimmung ein Votum für den Verbleib in der EU bedeuten könnte, aber ist es auch richtig, ein einmal gegebenes Votum des Volkes durch ein zweites zu ersetzen. Würde das nicht bedeuten, dass man nach Wahlen so lange neu wählen könnte, bis ein praktikables Ergebnis zustande kommt? Demokratische Verfahren wären damit nichts weiter als austauschbare "Versuchsanordnungen", bis das gewünschte Resultat erzielt ist. Eine gefährliche Perspektive. Die eigentliche Lehre aus dem ersten Referendum sollte doch wohl eher sein, dass sich die Wahlberechtigten vor der Wahl so informieren, dass es nach der Wahl nicht heißt: dumm gelaufen, aber das haben wir gar nicht so gemeint, wir hatten uns ja nur nicht rechtzeitig informiert. Diese Mentalität des Wahlvolkes ist in Zeiten des Populismus verhängnisvoll - und anders als "populistisch" lassen sich Johnson und Farage nicht beschreiben.

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