Die Europäische Union sucht ihre Form

Brüssel und Straßburg sind gegenwärtig Orte eines merkwürdigen Schauspiels

Themen:
Europapolitik

Aus der Sicht der Wähler stellt sich das Gerangel um die Besetzung der europäischen Führungspositionen als merkwürdiges Schauspiel mächtiger Männer und Frauen dar. Welche Bedeutung hat eine Wahl, wenn plötzlich die EU-Regierungschefs das eigentliche Sagen haben? Hier ein Kommentar auf halber Strecke.

Wahl oder Willkür

Gerade noch ging der europäische Bürger zur Wahl des Europäischen Parlaments und hatte zwischen einer Fülle von Parteien zu wählen, die allesamt mit ihren Spitzenkandidaten angetreten waren, um das Erbe Jean-Claude Junckers anzutreten, da wirft die Versammlung der Europäischen Staatspräsidenten das Prinzip des Spitzenkandidaten um und folgt den eigenen Regeln. Zwar hat die Wahl der europäischen Bürger die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments bestimmt, weiter scheint der Wählerwille aber nicht zu reichen, wenn Regierungschefs untereinander ihre Interessen einfordern. Das sieht nicht sehr demokratisch aus und macht auch nicht viel Lust auf das immer wieder beschworene "Europa" als politischer Zielvorstellung.

Einfluss des Parlaments

Zwar muss das Europaparlament mit Mehrheit der Besetzung des Präsidenten der Europäischen Kommission zustimmen, das war es dann aber auch schon. Irgendwie stellt man sich als Wähler "Demokratie" anders vor. Die Reform der Europäischen Union ist seit langem ein notwendiges Anliegen vieler Beteiligter, aber so notwendig sie ist, so beharrlich wird sie nicht in Angriff genommen. Dabei gäbe es Anlass genug für grundlegend strukturelle Veränderungen. Allem voran wäre da die Zustimmungspflicht aller beteiligter Nationen bei Beschlüssen des Europarates. Was so ungeheuer nach Harmonie aussieht, ist in Wahrheit das größte Hemmnis für den demokratischen Prozess, weil nur eine Stimme ausreicht, alles zu blockieren. Davon wird ja auch immer wieder reger Gebrauch gemacht, was letztlich immer wieder zu undemokratischer Blockade und Stagnation führt. Demokratie geht anders, sagt ein überzeugter Europäer und Wähler, ich, Hans-Heinrich Schreiberling! 

Stimmen Sie ab! Wie gefällt Ihnen diese Seite?

Durchschnittlich 5 von 5 Sternen (2 Bewertungen)

Kommentare (0)

Neuen Kommentar schreiben:

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht!





Erlaubte Tags: <b><i><br>Kommentar hinzufügen:


Gute Bewertungen sind die besten Empfehlungen.

Das sagen unsere Kunden über uns:

makler.de - Mit Sicherheit gut beraten

bfh Finanzhaus Berlin

Versicherungs- und Finanzberatung seit über 40 Jahren in Berlin.
Wir sind für Sie da, mit Objektivität, Fairness und Freude an der Zusammenarbeit mit Ihnen!
Ihre Zufriedenheit ist unser Verdienst.
Mehr lesen