Die Krise offenbart Versäumnisse

Der shutdown bringt viele Mängel in Politik, Staat und Gesellschaft zum vorschein

Themen:
Staat, Gesellschaft, Wirtschaft

Demokratie-Verständnis, Infrastruktur, Gesundheitssystem, Systemrelevanz.....die Felder, auf denen sich durch den Corona bedingten shutdown Mängel in der deutschen Gesellschaft zeigen, sind weit.

Das Offensichtliche, das nun nicht mehr zu übersehen ist

Corona polarisiert, nicht nur Menschen und Meinungen, auch die gesellschaftliche Wirklichkeit, in der wir leben. Viele Versäumnisse, die zur Politik der letzten 10 bis 20 Jahre gehören, werden mittlerweile so sichtbar, dass sie nicht länger klein geredet werden werden können. Gibt es nicht, glauben Sie? dann nehmen wir mal ein Beispiel, dass nicht zum Problem-Szenario der Pandemie gehört: die Einsatzfähigkeit der Deutschen Bundeswehr! Von Zeit zu Zeit wird darüber berichtet, mitunter höhnisch lächend, aber dann war es das auch. Stellen Sie sich vor, es gäbe ad hoc eine Situation, die diese Einsatzbereitschaft großflächig abruft, was Gott verhüten möge, es wäre ein Desaster. Ähnliche Versäumnisse finden sich im Demokratie-Verständnis der Politik, in der Infrastruktur, im Gesundheitssystem und im Umgang mit dem Wort Systemrelevanz.

Der Blick auf die Fakten

Die Folgen eines zusammen gesparten Gesundheitssystem brauchen wohl gegenwärtig nicht noch einmal beschrieben werden. Mangel an Personal, an Gerät und wesentlichen Hilfsmitteln war neben anderen Gründen mit der Hauptgrund, die Reproduktionszahl zu reduzieren, weil "sonst das Gesundheits-System überlastet würde". Dass der Alltag in einer deutschen Klinik auch unabhängig von der Corona-Krise gravierende Defizite aufweist, habe ich leider schon am eigenen Leib erleben müssen. 

Reden Sie gegenwärtig mal mit einem Lehrer zwischen Online-Unterricht und Vorbereitung der Schule auf partielle Wiedereröffnung unter notwendigen Hynienevorschriften-Corona über seine Erfahrungen. Viele Schulen kommen über das Versenden von kopierten Aufgabenblättern nicht hinaus und Toiletten sind oftmals Orte, die man besser nicht benutzt, fließend warmes Wasser, Seife, Desinfektionsmittel, Papierhandtücher...? Ohje!

Unternehmen erwarten zur Zeit viel vom Staat, sicher zu recht! Ohne staatliche Unterstützung wäre der wirtschaftliche Schaden kaum auszudenken. Aber dass Unternehmen, die ihre Gewinne sonst gerne durch dubiose Steuermodelle zu schützen wissen, in der Not nach dem Staat rufen und Milliarden-Hilfen forden, ihre Angestellten finanziell dem Staat überlassen - Kurzarbeitergeld - ihren Aktionären aber dennoch Dividenden auszahlen wollen, dass ist schon ein Stück Dreistigkeit. Und warum glauben sie, sich so verhalten zu dürfen? Weil sie sich als systemrelevant erweisen, was sie defacto auch sind, denkt man an die Lufthansa und die Automobilindustrie. Kleinunternehmern und Mittelständlern platzt da zu recht der Kragen und zu zahlen hat die gesamte Gesellschaft, ausgenommen die Steueroptimierer.

Und da wäre noch das Demokratie-Verständnis unserer Politiker. Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Dagegen ist im Grunde nicht vorzubringen. In einer Situation, in der aber so weitgehend die Bürgerrechte eingeschränkt werden, wie es sich als durchaus geboten erwies, bzw vermutet wurde, muss es schon erlaubt sein, über diese Einschränkungen nachzudenken, offen und von allen. Dies als nicht geboten zu erklären, ja sogar mit abfälligen Kommentaren zu begleiten, ist politische Vermessenheit. Der erste Souverän ist das Volk, der zweite das Parlament und als drittes die Bundesregierung. Diskussionen und Gedankenspiele des ersten und zweiten Souverän zu diskreditieren zeigt einen Mangel an Demut vor der Demokratie!

Einen schönen Tag wünscht

Hans-Heinrich Schreiberling

   

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