Eine Wundertüte als Konjunkturprogramm

Überraschendes, Erwartetes, Nutzloses, Fehlendes - ein Konjunkturprogramm für jeden und keinen

Themen:
Wirtschaft, Konjunktur

Das Ergebnis langer Verhandlungen im Kanzleramt zur Ausgestaltung des Corona-Konjunkturprogramms ist ein in Teilen überraschendes Ergebnis gezeigt. Manches war erwartet worden, manches fehlt, manches erscheint nicht zielführend

Ein diffuses Bild

Nun ist es da, das Konjunkturprogramm zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Es sieht ein wenig aus wie eine Wundertüte und schaut man rein, hat der Inhalt auch tatsächlich Ähnlichkeit mit dem, was eine Wündertüte verspricht, man findet Erwartetes und Überraschendes, manches, was man erwartet hat, fehlt und nicht alles scheint hilfreich und nützlich! Die als systemrelevant bezeichneten Wirtschaftsbereiche werden wie erwartet gefördert, was im Bereich der Automobilbranche aber eine Besonderheit aufweist, Benziner und Diesel sind von der Förderung ausgeschlossen, die Zeichen stehen auf "Öko" und Elektrifizierung. Das überrascht, macht aber Sinn, sofern die Förderung des Vertriebs von Automobilen überhaupt einen Sinn macht. Eine Vorverlegung von Kaufabsichten hilft ja nicht konjunkturell, sondern nur saisonal. Es ist gut, dass die Schuldenübernahme der Kommunen ausbleibt, denn die Versäumnisse der Vergangenheit hat mit den Konsequenzen der Corona-Pandemie nichts zu tun. Immerhin gehen die Kommunen aber nicht leer aus, denn der Bund trägt in Zukunft immerhin 75% der Kosten für die Versorgung von Hartz IV-Empfängern, das ist eine immense finanzielle Last. 300,- pro Kind einmalig für Familien mit Kindern sind zwar ein hübsches Wahlgeschenk, haben volkswirtschaftlich aber gar keine Steuerungsfunktion, erst recht nicht, wenn sie bei Amazon der Netflix landen. Überhaupt, was bedeuten 300,-, wenn deren Empfänger gerade wegen Corona seinen Arbeitsplatz verloren hat? Die Herabsetzung der Mehrwertsteuersätze auf  16% und 5% scheint wirklich das richtige Werkzeug, aber in der  Dimensionierung zu klein geraten. Das Gute daran ist der Umstand, dass die generelle Herabsetzung für alle gilt, also auch alle erreicht und damit gerechter als bei einer an bestimmten Branchen orientierten Maßnahme. Sicher ist auch noch nicht, ob die Steuersenkung an den Verbraucher weiter gegeben wird oder zur "Gewinnmitnahme" bei Unternehmen verleitet, was dann keinen Effekt auf die Nachfrage hätte. In jeden Falle ist es die richtige Maßnahme, da dem Verbraucher nicht erst Geld weggenommen wird, um es dann "umverteilt" von Staat wieder eingesetzt zu werden. Es bleibt aber die berechtigte Frage, ob die Größenordnung der Mehrwertsteuer-Senkung den gewünschten konkunkturellen Effekt überhaupt haben kann. Den Staat, und damit uns allen, kostet es unglaubliche Summen, die  Wirkung wird eher bescheiden ausfallen.

Am Ende ist ein solches Konjunktur-Förderprogramm nichts anderes als eine wissenschaftliche Versuchsanordnung, mal sehen, was hinterher dabei herauskommt - und hat sich der Herr Professor geirrt, dann schreibt er eben ein neues Buch! 

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