G7 - damals und heute

Die Zeit der politischen Durchschlagskraft ist vorbei

Themen:
Wirtschaft, Gesellschaft

Ohne Zweifel ist es gut, wenn Staatsführungen sich zu Dialog-Runden treffen. Der G7-Gipfel hat in dieser Sache eine gute Tradition gebildet, war er früher einmal das Treffen der führenden ökonomischen Nationen in der Welt. Die Zeiten haben sich aber geändert, die "Problem-Bären" sitzen ganz woanders - und sitzen sie doch mit am Tisch, ist es schnell mit dem Einvernehmen vorbei!

Verschiebung der ökonomischen Macht

Es ist mal wieder G7 Gipfel. Früher waren das Treffen mit vorzeigbaren Resultaten. Das scheint heute vorbei, auch wenn es immer einen Sinn macht, wenn die politischen Führungen einflussreicher Staaten miteinander reden, persönlich und direkt, von Angesicht zu Angesicht. Nur das mit den greifbaren Resultaten hat sich geändert. Dafür gibt es mehrere Gründe, die einzeln zu fassen sind.

Neue Machtkonstellationen

Ein wichtiger Partner war ursprünglich Russland. Das hat sich aber seit der Krise in der Ukraine und der Annektion der Krim erledigt. Der Mächtigste unter den Teilnehmern, die USA, sind durch Donal Trump vertreten, der eigentlich so ziemlich gegen alles ist, fast ausschließlich die Interessen der Vereinigten Staaten verfolgt und sich vom Geist der Globalisierung hinsichtlich der Frage der Mitverantwortung meilenweit entfernt hat. Im Grunde steht Trump immer quer zur Fahrtrichtung. 

Eine Nation, die erst im Laufe der letzten Jahre zu einem ökonomischen Schwergewicht geworden ist, sitzt grundsätzlich historisch nicht mit am Tisch, China! Zwischen China und den USA entfaltet sich aber ein Geflecht von Handlungen, für das nur noch das Wort Handelskrieg kennzeichnend ist. Als Folge davon ist die gesamte Weltwirtschaft betroffen, doch Donald Trump interessiert das nicht.

Was bleibt, scheint also nur ein sehr beschnittener Handlungsrahmen der verbleibenden 6 Mitglieder, oder sollte ich vielleicht das Vereinigte Königreich unter Boris Johnson zur Zeit als "Problem-Bär" ausnehmen?

Macron, kreativ und überraschend

Emmanuel Macron als gegenwärtiger Gastgeber des Treffens schien wohl um die mögliche Bedeutungslosigkeit der Veranstaltung besorgt gewesen zu sein, als er den iranischen Außenminister im Rahmen einer Parallelveranstaltung, aber zeitgleich, nach Biarriz einlud. Damit setzte er den Präsidenten der USA vor vollendete Tatsachen - "no comment"! Das war ein Zeichen europäischer Eigenständigkeit und gleichzeitig ein Aufruf, den Dialog mit Iran wieder aufzunehmen! Also doch noch ein Ergenis, dass man vorzeigen kann!

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