Gipfel oder Gesetze?

Mittwochs tagt das Bundeskabinett - nur heute heißt es anders!

Themen:
Wirtschaft, Gesellschaft, Umwelt

Toll! Wenn sich heute - wie Mittwochs üblich - das Bundeskabinett trifft, nennt es sich "Klimakabinett"! Was bedeutet das? Spricht das Bundeskabinett sonst nicht über das Klima?

Wie viele "Gipfel" gibt es eigentlich?

"Klimakabinett", mal wieder eine "Gipfelrunde"! Es ist aber bloß das Bundeskabinett mit besonderem Namen. Den hat sich die Bundeskanzlerin ausgedacht. Klingt doch gut! Wirkt vielleicht in die Öffentlichkeit hinein, so wie 2008 die Bilder von der Kanzlerin im roten Anorak vor weiß glänzendem arktischen Eis. War schön anzusehen! Hat aber für das Klima nichts gebracht, weil seither ja nicht entscheidend viel für unser Klima getan wurde, ztotz der tollen Bilder - oder vielleicht gerade deshalb? Jetzt also "Klimakabinett"! Was wird man da diskutieren? Vielleicht die Fakten, die mittlerweile gut informierte Jugendliche Freitags auf Straßendemos aufrufen? Ach, war da was?

Revue der Probleme

Die Klimaproblematik ist nur ein Thema, sicher das folgenreichste und heikelste, aber es steht in der Reihe der nicht angefassten Probleme ja nicht alleine. Damit kein falscher Eindruck entsteht: über die immensen Schwierigkeiten, die sich hinter den ungelösten Aufgaben unserer nationalen wie internationalen Politik verbergen, ist sich die breite Öffentlichkeit wohl bewußt und niemand erwartet Lösungen von jetzt auf gleich! Aber die Kombination aus Verzagtheit in Handeln und rhetorischer Aufbereitung der Stagnation wirkt nicht mehr! Klima, Digitalisierung, Wohnraum, Steuerungerechtigkeit, Währungsstabilität, Handelszölle, Diesel, Bundesbahn, Infrastruktur, Europäische Union.....

Ein Gipfel jagt den nächsten, alles klingt gut, nur....es tut sich nichts! Oder so wenig, dass man die polititische Medikamentengabe vergleichen kann wie die Verabreichung von Aspirin gegen Krebs! Der Etat der Bundesregierung für Forschung im digitalen Bereich für einen Zeitraum von fünf Jahren entspricht dem jährlichen Etat der Stanford Universität in Amerika in genau diesem Wissenschaftsbereich. Das läßt sich langfristig einer recht gut informierten Öffentlichkeit nicht mehr mit schönen Namen als politisch relevant verkaufen. So verlieren allmählich die verantwortlich Handelnden das Vertrauen der Bürger. Der erschreckende Populismus in unseren westlichen Demokratien hat auch damit zu tun!

Trauriges Lehrstück

Die Wahl Donald Trumps zum Amerikanischen Präsidenten hatte wesentlich darin seinen Grund, dass er im Wahlkampf den Anschein vermittelte, sich der Abgehängten, Verunsicherten und geringer Gebildeten annehmen zu wollen. Trump (obwohl selbst Teil der "Elite") trat nominell gegen die "politische Elite" an und gewann und viele Nationen folgen seitdem in ihren Wahlen diesem Modell. So etabliert sich wirkungsloser Populismus aus reiner Frustration über das Nicht-Handeln der etablierten Politik! Das gefährdet die westlichen Demokratien! Auch die Sammlung einer Mehrheit in Großbritannien zum Ausscheiden aus der EU hatte einen vergleichbaren Hintergrund. Und das absurde Theater im Englischen Unterhaus zeigt, dass die politische Klasse scheinbar nichts dazu gelernt hat.

Die Politik versagt, die Gesellschaft ist in Bewegung geraten. Beides ist beängstigend. Wir müssen alles tun, um unsere Demokratie zu bewahren!    

 

 

Stimmen Sie ab! Wie gefällt Ihnen diese Seite?

Durchschnittlich 4.5 von 5 Sternen (2 Bewertungen)

Kommentare (0)

Neuen Kommentar schreiben:

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht!





Erlaubte Tags: <b><i><br>Kommentar hinzufügen:


Gute Bewertungen sind die besten Empfehlungen.

Das sagen unsere Kunden über uns:

makler.de - Mit Sicherheit gut beraten

bfh Finanzhaus Berlin

Versicherungs- und Finanzberatung seit über 40 Jahren in Berlin.
Wir sind für Sie da, mit Objektivität, Fairness und Freude an der Zusammenarbeit mit Ihnen!
Ihre Zufriedenheit ist unser Verdienst.
Mehr lesen