Rettungsplan für die mittelständige Wirtschaft

Arbeitspapier

Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet an einer Vorlage zur Unterstützung Corona-bedingt in Mitleidenschaft geratener mittelständischer Unternehmen. Dabei ist der Begriff "Mittelstand" sehr weit gefaßt - und das ist gut so, denn zur Zielgruppe der Vorlage gehören nicht nur Unternehmer mit beschäftigten Arbeitnehmern, sondern auch Soloselbständige, also alle die, deren Einkommen ausschließlich durch sie selbst erwirtschaftet werden. Das dürfte neben vielen Einzelselbständigen auch einen großen Teil der freiberuflichen Künstler betreffen. Der komplette Wegbruch des gesamten kulturellen Arbeitsfeldes hat den größten Teil dieser Branche in katastrophale Existenznot gebracht. Problematisch dabei ist allerdings, dass die Hilfe nur für Betriebskosten in Anspruch genommen werden kann, nicht für entgangene Einnahmen, bei einem freiberuflichen Fotografen also für Studio- und Labormiete, bei einem Musiker die Miete für Übungsräume. Das letzte Wort in dieser Sache sei aber noch nicht gesprochen, heißt es aus dem Arbeitsministerium. Das ist auch gut so, denn die Unterscheidung von Kosten einerseits und Einnahmen zur Sicherung der Existenzgrundlage andererseits sei bei Soloselbständigen in den meisten Fällen sachlich nicht geboten.

Planung

Die Ausarbeitung der Vorlage geschieht zur Zeit durch Gespräche zwischen dem Arbeits- und dem Finanzministerium. Das Volumen des zu schnürenden Hilfspakets umfaßt immhin 25 Milliarden €, denn es gilt als Überbrückungspaket für den Zeitraum bis Dezember 2020. Die Obergrenze für förderfähige Unternehmen liegt bei 249 Mitarbeitern. Die maximale Förderhöhe liegt bei 50.000 €, vorausgesetzt, es läßt sich nachweisen, dass der Umsatz des Unternehmens in den Monaten April und Mai um mindestens 60% zurückgegangen ist. Die konkrete Ausformulierung des Hilfskonzepts wird noch einige Tage in Anspruch nehmen, denn keines der beiden Ministerien will vor Ablauf von zehn Tagen weitere Stellungsnahmen abgeben.

Konjunkturprogramm

Im Hintergrund läuft parallel die Entwicklung eines generellen Programms zur Ankurbelung der deutschen Konjumktur. Dabei sollen keine spazifischen Branchenförderungen geplant sein, sondern breit angelegte Konjunkturförderprogramme. Warten wir die Entwicklung der nächsten Tage einfach ab. Die Verantwortlichen sollten sich aber im Klaren sein, dass der zeitliche Spielraum bis zur Umsetzung der geplanten Vorhaben mehr als gering ist.  

Hans-Heinrich Schreiberling