Was ist das "allgemeine Lebensrisiko"?

Juristerei und guter Menschenverstand

Themen:
Haftpflicht, Gerichtsurteil

Im anglizistischen Neudeutsch würde man vielleicht sagen: "shit happens", wenn man auf das allgemeine Lebensrisiko verweist. Soweit der gute Menschenverstand. Im Grunde handelt es sich aber neben der Allerweltsweisheit, dass das Leben voller Risiken ist, auch um einen juristischen Begriff, meist im Zusammenhang mit der Bewertung von Fragen der Haftpflicht.

Das Leben ist voller Gefahren und endet tödlich

Fast zu plump, um es auszusprechen. Und dennoch ist das mit der Gefährlichkeit des Lebens so eine Sache, genauer betrachtet. Da gibt es so etwas wie Schicksal, also die in unserer Betrachtung mit Schäden verbundene Koinzidenz mehrerer Umstände. Dumm gelaufen, fataler Zufall, niemand konnte etwas dafür....und dennoch ist jemand zu Schaden gekommen. Das Leben birgt also Gefahren aus sich selbst heraus, quasi als Ergebnis der eigenen Seinsart. Damit leben wir alle - und dafür müssen wir allein die Verantwortung übernehmen. In einem weitläufigen Wald hat sich durch eine unterirdische Wasserader eine Unterspülung gebildet, die plötzlich und ohne jede erkennbare Ankündigung völlig überraschend zu einem Erdloch führt, in dem jemand versinkt. Tja, so was kann es geben. Und niemand kann dafür die Verantwortung übernehmen, keine Behörde, kein Forstamt, nicht alles ist erkenn- und regelbar! 

Schäden durch dritte und deren Haftung

Ganz anders ist der Fall natürlich, wenn menschliches Handeln in die Reihe der Koinzidenzien eingreift. Da muss genau analysiert werden, ob schuldhaftes Verhalten eines Beteiligten für den entstehenden Schaden eine Rolle spielt. Auch in Situationen menschlichen Handelns sind Elemente enthalten, die eine grundsätzlich vorhandene, nicht vermeidbare Gefahr enthalten und somit auch nicht zu einer Haftung führen. Ein Beispiel: in einem Supermarkt fährt kurz vor Ladenschluss eine Reinigungsmaschine, die einen dünnen Feuchtfilm auf dem Boden hinterlässt. Ein später, eiliger Kunde geht hinter dieser Maschine in Richtung Kasse, rutscht aus und stürzt. Die Reinigungsmaschine war nicht zu übersehen, der feuchte Film auch nicht. Wer ist an diesem Unfall schuld? Ist es der Kunde, der die Situation offensichtlich falsch eingeschätzt hat, ist es der Ladeninhaber, der erst nach Schluss hätte reinigen dürfen oder zumindest die gereinigte und feuchte Fläche hätte absperren müssen oder die Gefahr sonst wie kennzeichnen? Sie sehen, die Frage ist, ob eine Situation aus sich selbst heraus eine Gefahr mit sich bringt oder erst durch falsches Handeln dritter zur Gefahr wird. Meistens müssen Gerichte im konkreten Fall die Konstellation der Situation untersuchen, um festzustellen, ob aus einem Schadensszenarium die Folge einer Haftpflicht im gesetzlichen Sinne erwächst. Damit gäbe es jemanden, der durch sein schuldhaftes Verhalten den Schaden (mit)verursacht hätte und dafür auch finanziell (mit)haften müsste. Andernfalls läge ein Fall von "allgemeinem Lebensrisiko" vor. 

Ach, was ich noch fragen wollte, kennen Sie auch die "allgemeine Betriebsgefahr"? Na, dann erklären Sie doch einmal....

 

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