Wirtschaft transparent – ein Blick auf Zahlen, Fakten und die Zukunft
Wirtschaft transparent – ein Blick auf Zahlen, Fakten und die Zukunft. Irgendwie sagt jeder etwas anderes. Einige meinen dasselbe, schlagen aber unterschiedliche Maßnahmen vor. Ein anderer meint, es sei alles gar nicht so schlimm. Und es gibt sogar welche, die finden alles ganz toll. Klingt verwirrend und ist verwirrend. Aber wie geht es unserer Wirtschaft wirklich?
Das Bild ist diffus
Wenn wir auf Kanzler Olaf Scholz hören, ist im Grunde alles in Ordnung. Läuft doch….und Kaufleute klagen immer, sagt er. Warum sich also über klagende Stimmen aus der Wirtschaft Sorgen machen? Ja, wenn´s doch nur so einfach wäre! Der Vize-Kanzler als Wirtschaftsminister und der Finanzminister sind völlig anderer Meinung, haben aber unterschiedliche Sichtweisen, nur in einem sind sie sich einig: es ist dramatisch und so wie bisher darf es auf keinen Fall weitergehen. Der eine will sparen und sozial abspecken, der andere will mit viel Geld aus Schuldenaufnahme die ökologische Transformation anheizen – das schafft ja auch Wachstum. Ja, was und wie denn nun? Verwirrend!
Bestandsaufnahme
Das Wirtschaftswachstum liegt bei nur 0,2%, also kurz vor Stagnation oder Rezession. Zwar gibt es weitaus kleinere Volkswirtschaften in Europa, aber unsere gegenwärtige Entwicklung in Fragen des Wachstums hat uns auf den letzten Platz gebracht. Der Außenhandel schrumpft drastisch, in vielen Arbeitsfeldern herrscht Fachkräftemangel, zu viele erhalten Transferleistungen und irgendetwas stimmt wohl auch mit der Arbeitsmoral nicht – heißt es.
Faktenanalyse
Deutschland hat in den letzten 20 Jahren unerhört viele Investitionen in Infrastruktur unterlassen. Funktionierende Infrastruktur ist aber wichtig für Unternehmen. Das Geld für diese Investitionen ist aber nicht da. Sozialdemokraten und Grüne plädieren für eine Aufhebung der Schuldenbremse, zumindest für den Bereich der Investitionen in Infrastruktur. Klingt einerseits gut, hat aber auch seine Nachteile. Hauptargument: eine hohe Schuldenaufnahme pumpt frisches Geld in den Markt und könnte die gerade wieder im Normalmaß angekommene Inflation erneut anheizen. Hinzu kommt ein grundsätzliches Problem, der Facharbeitermangel. Die notwendigen Bauvorhaben ließen sich gegenwärtig nur schwer in Realität umsetzen.
Oft wird zur Relativierung der wirtschaftlichen Stagnation auf die sehr erfolgreich agierenden Konzerne des DAX verwiesen. Wie passt das zum Umstand des geringen Wachstums? Ganz einfach. Der Gewinn der DAX-Konzerne wird nicht in der deutschen Wirtschaft erzielt, sondern im Ausland. Hinzu kommt, dass die Mehrheitsanteile an den DAX-Konzernen ebenfalls in ausländischen Händen liegt. Dorthin entschwinden dann auch die Gewinne und verfehlen den deutschen Markt.
Und hier noch ein Phänomen mit ambivalenter Basis: es wurde noch nie soviel in Deutschland gearbeitet wie zur Zeit, sagt der Kanzler. Stimmt! Aber es waren auch noch nie so viele Menschen beschäftigt wie zur Zeit. Tatsächlich arbeiten die meisten Deutschen zwischen 35 und 38 Stunden in der Woche. Hinzu kommt ein großer Teil von Arbeitnehmern mit Teilzeitverträgen, vor allem Frauen. Tatsächlich gibt es in Europa kein Land mit einer geringeren Wochenarbeitszeit als Deutschland. Es ist also zu bezweifeln, ob vor dem Hintergrund geringen Wachstums und Arbeitskräftemangel die gewerkschaftliche Forderung nach noch kürzerer Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich Sinn macht. Als vor ein paar Tagen die Vorsitzende des DGB in einer Talkshow eben diese Forderung formulierte, konterte der renommierte Wirtschaftsjournalist Gabor Steingart mit der ironischen Frage, ob er sich in einer Satire-Sendung befände.
Die Rahmenbedingungen der geopolitischen Bedingungen – Krieg in der Ukraine und ein immer aggressiver handelndes China – gelten für alle gleich belastend. Was die deutsche Wirtschaft tatsächlich belastet, ist der enorme Preis für Energie und eine immer noch zu hohe Besteuerung der Wirtschaft. Das erschwert zunehmend die Konkurrenzfähigkeit im Außenhandel. Aber genau da lag bisher die deutsche Wirtschaftskraft – es hieß Produzieren und Exportieren. Heute gehen aber immer mehr Unternehmen ins Ausland, um dort zu produzieren. Die Gründe dafür sind aber hausgemacht.
Und auch im Bereich der Inlandsnachfrage ließe sich einiges verbessern! Sprechen wir deshalb mal kurz über das „Bürgergeld“. Die Anzahl derer, die Arbeit komplett verweigern, ist ziemlich gering. Dennoch wird darüber hektisch und überproportional diskutiert. Die Anzahl derer, die in Vollzeit arbeiten und dennoch mit Bürgergeld aufstocken müssen, liegt bei fast einer Million. Das wirft ein unvermutetes Licht auf die Bedeutung des Bürgergeldes. Wie kann es sein, dass so viele Bürger arbeiten und dennoch vom Staat alimentiert werden müssen? Offensichtlich haben wir den Niedriglohnsektor schon vor langer Zeit aus den Augen verloren. Zahlt der Steuerzahler also indirekt Unternehmensgewinne durch Unterbezahlung von Arbeitnehmern. Angemessene Löhne würden den Staat doppelt entlasten, durch Wegfall des Bürgergeldzuschusses und zusätzliche Einnahmen in den Sozialkassen. Und die Konsumption im eigenen Land bekäme ein sozial gerechtes Förderprogramm.
Ja, Wirtschaft ist komplex und es gibt keine einfachen Lösungen. Da hilft nur viel Nachdenken und die Bereitschaft zu Kompromissen zwischen den unterschiedlichen politischen Standpunkten. Stagnation im Handeln wäre fatal. Ich glaube, es ist besser, eine falsche Entscheidung zu treffen als gar keine, denn die falsche Entscheidung lässt sich korrigieren. Keine Entscheidung macht alles nur noch schlimmer.
